Befragung der Öffentlichkeit zu den Transparenzleitlinien der EIB-Gruppe

Closed 12 Mar 2021

Opened 21 Dec 2020

Overview

Beiträge

Insgesamt gingen uns 41 Beiträge zu, in denen sich 97 Organisationen und Einzelpersonen äußerten. Die Beiträge sind auf der Website zur Konsultation der Öffentlichkeit (in englischer Sprache) einsehbar. Eine Liste der Teilnehmenden finden Sie hier.

Nach Sichtung der Beiträge werden wir unsere Kommentare zu gegebener Zeit veröffentlichen. Die Teilnehmenden und alle, die sich in unsere Mailingliste eingetragen haben, werden per E-Mail über die nächsten Schritte der öffentlichen Konsultation informiert.

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In den Transparenzleitlinien der EIB-Gruppe (EIB-Transparenzleitlinien) ist dargelegt, wie die EIB-Gruppe Transparenz gewährleistet und Anspruchsgruppen einbindet. Die Leitlinien verankern das Engagement der EIB für Offenheit und erkennen an, dass wir durch Transparenz die Qualität und Nachhaltigkeit der von uns finanzierten Projekte erhöhen und das Vertrauen in die Bank der EU stärken.

Die EIB-Transparenzleitlinien basieren auf den Leitsätzen Offenheit, Förderung des Vertrauens und Schutz vertraulicher Informationen sowie Zuhör- und Dialogbereitschaft.

Die EIB-Transparenzleitlinien wurden am 6. März 2015 vom Verwaltungsrat der EIB verabschiedet. Sie werden alle fünf Jahre einer formalen Überprüfung mit Befragung der Öffentlichkeit unterzogen. Deshalb startet die EIB nun eine solche Befragung.

Diese Website ist auch auf Englisch und Französisch verfügbar. 

Ablauf

Datum

Etappe

21/12/2020

Beginn der Befragung der Öffentlichkeit   

10/02/2021

Öffentliche Diskussionsveranstaltung   

12/03/2021

Ende der Frist für die Einreichung von Beiträgen

Ab 15/03/2021

Veröffentlichung aller Beiträge

3. Quartal 2021

Veröffentlichung des Entwurfs der überarbeiteten EIB-Transparenzleitlinien, des Entwurfs des Befragungsberichts und der begründeten Antworten der EIB auf die Beiträge 15 Arbeitstage vor der betreffenden Sitzung des Verwaltungsrats der EIB

3. Quartal 2021

Vorlage bei den Leitungsorganen der EIB-Gruppe   

3. Quartal 2021

Veröffentlichung der überarbeiteten und von den Leitungsorganen der EIB-Gruppe genehmigten EIB-Transparenzleitlinien   

Online-Konsultation der Öffentlichkeit

Am 10. Februar 2021 hatte die EIB von 10.00 Uhr bis 12.30 Uhr MEZ zu einer öffentlichen Konsultation im Webinar-Format eingeladen. Die Veranstaltung stand allen Interessierten offen und bot die Möglichkeit eines direkten Austauschs mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bank.
EIB-Vizepräsident Thomas Östros eröffnete das Webinar. Danach ging Hakan Lucius, Leiter Corporate Responsibility, auf den Hintergrund der Konsultation ein. Giuseppe Nastasi aus der Abteilung Zivilgesellschaft stellte die Transparenzleitlinien der EIB-Gruppe vor. Juan Sterlin (Leiter des Referats Zivilgesellschaft), Angela Filipas (Senior-Umweltspezialistin bei der EIB), Tom Gilliams (Leiter der Abteilung Unionsrecht und Rechtsstreitigkeiten) und Sonja Derkum (Leiterin der Abteilung Beschwerdeverfahren) gaben einen Überblick über die vorgesehenen Änderungen. Die PowerPoint-Folien stehen auf unserer Website zur Verfügung.
In der anschließenden Diskussion konnten die Teilnehmenden Stellung nehmen und direkt Fragen an die Expertinnen und Experten der EIB richten. Eine Zusammenfassung der Diskussion finden Sie auf unserer Website.
Wir danken allen, die dabei waren und zum Webinar beigetragen haben.

Why we are consulting

Die Überprüfung bietet uns Gelegenheit, über die wichtigsten Erkenntnisse zu reflektieren, die wir in den letzten fünf Jahren mit den EIB-Transparenzleitlinien gesammelt haben, und die entsprechenden Verbesserungen vorzunehmen. Dabei berücksichtigen wir die Anregungen der Anspruchsgruppen und Vertreterinnen und Vertreter der Öffentlichkeit, die an der Befragung teilnehmen.

Weitere Informationen zu den EIB-Transparenzleitlinien und zu dieser Befragung finden Sie in den folgenden Dokumenten

Erläuterungen

Die Erläuterungen enthalten zusätzliche Informationen zum Kontext der Überprüfung, die wesentlichen Bestimmungen der EIB-Transparenzleitlinien und einen Überblick über die wichtigsten vorgesehenen Änderungen. Die Erläuterungen sind auch auf Englisch und Französisch verfügbar. Zum Herunterladen oder Ausdrucken des Dokuments klicken Sie bitte oben rechts auf „>>“. 

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Entwurf der überarbeiteten Transparenzleitlinien der EIB-Gruppe

Der Entwurf der überarbeiteten EIB-Transparenzleitlinien enthält alle derzeit vorgesehenen Änderungen mit einer kurzen Begründung. Dieser Entwurf ist auch auf Englisch und Französisch verfügbarZum Herunterladen oder Ausdrucken des Dokuments klicken Sie bitte oben rechts auf „>>“. 

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So können Sie an der Befragung teilnehmen

Die EIB hat einen Fragenkatalog erstellt, der bei der Befragung der Öffentlichkeit als Orientierung dienen und Meinungen zu spezifischen Aspekten der Transparenz einholen sollen.

Der Fragenkatalog ist wie folgt gegliedert

  • Angaben zur Person (Teil 1) – obligatorische Angaben zu dem/der Teilnehmenden
  • Angaben zur Person (Teil 2) – fakultative Angaben zu dem/der Teilnehmenden, die nur für statistische Zwecke verwendet werden
  • Fragen 1–3 – Erfassung Ihrer Bedürfnisse
  • Fragen 4–9 – Proaktive Veröffentlichung von Informationen oder Dokumenten
  • Fragen 10–15 – Offenlegung von Informationen oder Dokumenten auf Anfrage
  • Fragen 17–19 – Durchleitungsdarlehen 
  • Fragen 20–21 – Befragung der Öffentlichkeit
  • Fragen 22–23 – Vergleich mit Peer-Institutionen 

Keine der 23 Fragen ist obligatorisch. Sie können eine beliebige Anzahl beantworten. Die Beantwortung des gesamten Fragenkatalogs dürfte etwa 10–15 Minuten dauern. Die meisten Fragen sind geschlossene Fragen im Multiple-Choice-Format. Sofern ausdrücklich angegeben, sind mehrere Antworten zulässig.

Bei vielen geschlossenen Multiple-Choice-Fragen gibt es ein Feld für Freitext. Die Umfrage enthält auch einige offene Fragen. Für uns wäre es sehr hilfreich, wenn Sie Ihre Antworten z. B. anhand konkreter Beispiele näher erläutern könnten.

Am Schluss können Sie in einem Freitext-Feld zusätzliche Kommentare zu Themen eingeben, die in der Umfrage nicht behandelt wurden.

Nachdem Sie den Online-Fragebogen ausgefüllt haben, besteht die Möglichkeit, weitere Unterlagen hochzuladen, die Sie für hilfreich erachten.

Falls Sie den Fragenkatalog nicht online ausfüllen möchten, können Sie ihn auch herunterladen und anschließend per E-Mail an tpconsultation@eib.org senden.

Einsendeschluss für Beiträge zu dieser Befragung der Öffentlichkeit ist der 12. März 2021.

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