Befragung der Öffentlichkeit zu den Transparenzleitlinien der EIB-Gruppe

Datum	Etappe
21/12/2020	Beginn der Befragung der Öffentlichkeit
10/02/2021	Öffentliche Diskussionsveranstaltung
12/03/2021	Ende der Frist für die Einreichung von Beiträgen
Ab 15/03/2021	Veröffentlichung aller Beiträge
26/10/2021	Veröffentlichung des Entwurfs der überarbeiteten EIB-Transparenzleitlinien, des Entwurfs des Befragungsberichts und der begründeten Antworten der EIB auf die Beiträge 15 Arbeitstage vor der betreffenden Sitzung des Verwaltungsrats der EIB
17/11/2021	Vorlage bei den Leitungsorganen der EIB-Gruppe
18/11/2021	Veröffentlichung der überarbeiteten und von den Leitungsorganen der EIB-Gruppe genehmigten EIB-Transparenzleitlinien

Am 10. Februar 2021 hatte die EIB von 10.00 Uhr bis 12.30 Uhr MEZ zu einer öffentlichen Konsultation im Webinar-Format eingeladen. Die Veranstaltung stand allen Interessierten offen und bot die Möglichkeit eines direkten Austauschs mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bank.

EIB-Vizepräsident Thomas Östros eröffnete das Webinar. Danach ging Hakan Lucius, Leiter Corporate Responsibility, auf den Hintergrund der Konsultation ein. Giuseppe Nastasi aus der Abteilung Zivilgesellschaft stellte die Transparenzleitlinien der EIB-Gruppe vor. Juan Sterlin (Leiter des Referats Zivilgesellschaft), Angela Filipas (Senior-Umweltspezialistin bei der EIB), Tom Gilliams (Leiter der Abteilung Unionsrecht und Rechtsstreitigkeiten) und Sonja Derkum (Leiterin der Abteilung Beschwerdeverfahren) gaben einen Überblick über die vorgesehenen Änderungen. Die PowerPoint-Folien stehen auf unserer Website zur Verfügung.

In der anschließenden Diskussion konnten die Teilnehmenden Stellung nehmen und direkt Fragen an die Expertinnen und Experten der EIB richten. Eine Zusammenfassung der Diskussion finden Sie auf unserer Website.

Wir danken allen, die dabei waren und zum Webinar beigetragen haben.

Die Erläuterungen enthalten zusätzliche Informationen zum Kontext der Überprüfung, die wesentlichen Bestimmungen der EIB-Transparenzleitlinien und einen Überblick über die wichtigsten vorgesehenen Änderungen. Die Erläuterungen sind auch auf Englisch und Französisch verfügbar. Zum Herunterladen oder Ausdrucken des Dokuments klicken Sie bitte oben rechts auf „>>“. 

Der Entwurf der überarbeiteten EIB-Transparenzleitlinien enthält alle derzeit vorgesehenen Änderungen mit einer kurzen Begründung. Dieser Entwurf ist auch auf Englisch und Französisch verfügbar. Zum Herunterladen oder Ausdrucken des Dokuments klicken Sie bitte oben rechts auf „>>“. 

Die EIB hat einen Fragenkatalog erstellt, der bei der Befragung der Öffentlichkeit als Orientierung dienen und Meinungen zu spezifischen Aspekten der Transparenz einholen sollen.

Der Fragenkatalog ist wie folgt gegliedert: 

• Angaben zur Person (Teil 1) – obligatorische Angaben zu dem/der Teilnehmenden
• Angaben zur Person (Teil 2) – fakultative Angaben zu dem/der Teilnehmenden, die nur für statistische Zwecke verwendet werden

• Fragen 1–3 – Erfassung Ihrer Bedürfnisse
• Fragen 4–9 – Proaktive Veröffentlichung von Informationen oder Dokumenten
• Fragen 10–15 – Offenlegung von Informationen oder Dokumenten auf Anfrage
• Fragen 17–19 – Durchleitungsdarlehen 
• Fragen 20–21 – Befragung der Öffentlichkeit
• Fragen 22–23 – Vergleich mit Peer-Institutionen 

Keine der 23 Fragen ist obligatorisch. Sie können eine beliebige Anzahl beantworten. Die Beantwortung des gesamten Fragenkatalogs dürfte etwa 10–15 Minuten dauern. Die meisten Fragen sind geschlossene Fragen im Multiple-Choice-Format. Sofern ausdrücklich angegeben, sind mehrere Antworten zulässig.

Bei vielen geschlossenen Multiple-Choice-Fragen gibt es ein Feld für Freitext. Die Umfrage enthält auch einige offene Fragen. Für uns wäre es sehr hilfreich, wenn Sie Ihre Antworten z. B. anhand konkreter Beispiele näher erläutern könnten.

Am Schluss können Sie in einem Freitext-Feld zusätzliche Kommentare zu Themen eingeben, die in der Umfrage nicht behandelt wurden.

Nachdem Sie den Online-Fragebogen ausgefüllt haben, besteht die Möglichkeit, weitere Unterlagen hochzuladen, die Sie für hilfreich erachten.

Falls Sie den Fragenkatalog nicht online ausfüllen möchten, können Sie ihn auch herunterladen und anschließend per E-Mail an tpconsultation@eib.org senden.

Einsendeschluss für Beiträge zu dieser Befragung der Öffentlichkeit ist der 12. März 2021.

The EIB reviewed all contributions to the public consultation. In line with the EIB-TP, the EIB produced and published for information:

• A draft revised EIB-TP, showing amendments compared to the version submitted to public consultation;

• A draft public consultation report, summarising the public consultation process;

• A draft issues matrix, providing a consolidated overview of the contributions together with the EIB’s reasoned comments.

The Board of Directors is expected to discuss the EIB-TP on 17 November 2021. The final revised EIB-TP, as adopted by the Board of Directors, will be published on the EIB’s website.