Befragung der Öffentlichkeit der Finanzierungspolitik der EIB im Verkehrssektor

Overview

Am 30. März 2010 leitete die EIB eine Befragung der Öffentlichkeit ein. Gegenstand war die geplante Überarbeitung ihrer Finanzierungspolitik im Verkehrssektor. Diese Konsultation wurde im Dezember 2011 mit der Verabschiedung einer überarbeiteten Politik abgeschlossen. Damit hat die Bank erstmals eine Befragung zu einer ihrer sektorenspezifischen Politiken vorgenommen.

Die Befragung erfolgte im Rahmen einer umfassenden Überarbeitung der gesamten EU-Verkehrspolitik, die im Zeitraum 2009-2011 stattfand.

Eckpunkt war dabei das am 28. März 2011 verabschiedete neue Verkehrsweißbuch der Europäischen Kommission für die nächsten zehn Jahre – der „Fahrplan zu einem einheitlichen europäischen Verkehrsraum – Hin zu einem wettbewerbsorientierten und ressourcenschonenden Verkehrssystem“. Vor der Verabschiedung des Weißbuchs wurde im Juli 2009 zunächst die Mitteilung „Eine nachhaltige Zukunft für den Verkehr“ veröffentlicht, der im weiteren Jahresverlauf eine Befragung der Öffentlichkeit folgte. Zusätzlich verabschiedete die Kommission am 19. Oktober 2011 ein Maßnahmenpaket für eine neue Verkehrsinfrastrukturpolitik. Es enthält einen Vorschlag für die Überarbeitung der TEN-V-Leitlinien und einen Vorschlag für die Schaffung einer  „Connecting Europe-Fazilität“.