Befragung der Öffentlichkeit zur Transparenzpolitik der EIB

Overview

Die Europäische Investitionsbank (EIB) leitete am 4. Juli 2014 zur Überarbeitung ihrer Transparenzpolitik eine Befragung der Öffentlichkeit in die Wege. Die überarbeitete Transparenzpolitik wurde am 6. März 2015 vom Verwaltungsrat der EIB verabschiedet. Die Transparenzpolitik legt dar, wie die EIB-Gruppe Transparenz gewährleistet und Anspruchsgruppen einbindet. Sie bestimmt die Verfahren, die die EIB bei der Bearbeitung von Informationsanfragen der Öffentlichkeit anwendet, und welche Informationen die Bank regelmäßig an die Öffentlichkeit weitergibt.

Die nachstehende Tabelle führt alle mit dieser Befragung der Öffentlichkeit zusammenhängenden Unterlagen auf.

Zeitplan für die Befragung der Öffentlichkeit

Mai 2014	Ankündigung der Befragung der Öffentlichkeit auf der Website der EIB
4. Juli 2014	Veröffentlichung des Entwurfs der überarbeiteten Transparenzpolitik und Aufforderung an Anspruchsgruppen zur Einreichung von Kommentaren
10. Juli 2014	Auftakttreffen in Brüssel
10. September 2014	Diskussionsveranstaltung in Brüssel
26. September 2014	Ende der Frist für das Einreichen von Beiträgen
Oktober 2014	Prüfung der Kommentare der Anspruchsgruppen und Erarbeitung des endgültigen Entwurfs der Transparenzpolitik
9. Januar 2015	Veröffentlichung der ersten Fassung der überarbeiteten Transparenzpolitik, des Entwurfs des Berichts über die Befragung der Öffentlichkeit und der Kommentare der Bank zu den Beiträgen der Anspruchsgruppen (Matrix) auf der Website der EIB (mindestens 15 Arbeitstage vor der Erörterung der Unterlagen im Verwaltungsrat der EIB)
3. Februar 2015	Verwaltungsratssitzung mit Diskussion über die überarbeitete Transparenzpolitik, den Bericht über die Befragung der Öffentlichkeit und die Kommentare der Bank zu den Beiträgen der Anspruchsgruppen
6. März 2015	Genehmigung der überarbeiteten Politik durch die Leitungsorgane der EIB
10. März 2015	Veröffentlichung der endgültigen überarbeiteten Fassung der Transparenzpolitik der EIB, des Berichts über die Befragung der Öffentlichkeit und der Kommentare der Bank zu den Beiträgen der Anspruchsgruppen auf der Website der EIB

Veranstaltung	Datum	Dokumente
Einleitung des Konsultationsverfahrens	02/07/2014	Draft revised policy for consultation Overview of changes in policy List of EIB documents routinely published 2013 report on the implementation of the Transparency Policy 2010 EIB Transparency Policy
Anhörung in Brüssel	10/09/2014	Kick-off meeting, 10 July 2014 Consultation meeting, 10 September 2014
Veröffentlichung der Beiträge der Anspruchsgruppen	09/01/2015	Arab NGO Network for Development (ANND) Alliance for Rural Electrification (ARE) Client Earth Counter Balance / Bankwatch Dennis de Jong (Abgeordneter im Europäischen Parlament) Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK) Gemeinsame Erklärung der Zivilgesellschaft Max-Q Finance Quaker Council for European Affairs (QCEA) Transparency International
Veröffentlichung der Kommentare der EIB zu den Beiträgen der Interessenträger	10/03/2015	Matrix
Veröffentlichung des Konsultationsberichts	10/03/2015	Bericht über die Befragung der Öffentlichkeit
Veröffentlichung des endgültigen Entwurfs der Unterlage	09/01/2015	Entwurf der überarbeiteten Transparenzpolitik
Genehmigung der neuen Unterlage durch den Verwaltungsrat der EIB	10/03/2015	Die Transparenzpolitik der EIB-Gruppe

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