Konsultation der Öffentlichkeit zu den Finanzierungskriterien der EIB für Energieprojekte

Overview

Im Oktober 2012 leitete die Europäische Investitionsbank (EIB) eine Konsultation der Öffentlichkeit ein. Hintergrund war die Überarbeitung der Kriterien, die die EIB für die Finanzierung von Energieprojekten anwendet. Die Bank reagierte damit auf die Entwicklungen auf den Energiemärkten in den vergangenen Jahren und auf die weiterentwickelten EU-Ziele.

Im Zuge dieser Überarbeitung nahm der Verwaltungsrat der Bank am 23. Juli 2013 die überarbeiteten Kriterien für Energieprojekte an (Die EIB im Energiesektor: Wachstum, Versorgungssicherheit und Nachhaltigkeit - Die Auswahl- und Beurteilungskriterien der EIB für Energieprojekte, Methode zur Ermittlung des Emissionsstandards).

Die EIB orientiert sich bei ihren Finanzierungen im Energiesektor an den Zielen der EU. Anhand dieser Ziele hat die Bank Kriterien für die Auswahl und Beurteilung von Energieprojekten entwickelt. Bei der Konsultation hat sich gezeigt, dass viele Interessenträger der EIB fälschlicherweise die Kompetenz zuschreiben, Politikbereiche direkt zu gestalten. Daher haben die überarbeiteten Kriterien folgenden Titel erhalten: „Die EIB im Energiesektor: Wachstum, Versorgungssicherheit und Nachhaltigkeit – Auswahl- und Beurteilungskriterien der EIB für Energieprojekte“ (Kurzbezeichnung: "Finanzierungskriterien der EIB für Energieprojekte"; dieser Titel ersetzt die bisherige Bezeichnung „Die Finanzierungspolitik der EIB im Energiesektor“). Damit ändern sich weder Art noch Umfang der Aufgaben, die die EIB im Energiesektor wahrnimmt.